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Gebrauchte Softwarelizenz

Gebrauchte Software ist in der Europäischen Union freiverkäuflich. Für die Schweiz gilt dies ebenfalls. Schon Art. 12 II des Schweizer Bundesgesetzes zum Urheberrecht und verwandten Schutzrechten (URG) führt aus, dass mit der Zustimmung des Urhebers zum ersten Verkauf einer Software auch eine Einwilligung zur Weiterveräusserung der gebrauchten Software zu sehen ist. Mit ähnlichem Tenor hat das Kantonsgericht Zug mit Urteil vom 4. Mai 2011 gegen die Softwarefirma Adobe entschieden (Kantonsgericht Az. ES 2012, 822). Auch in der Rechtslehre ist diese Rechtsauffassung unstreitig. Beispielhaft erläutert Herr Prof. Dr. Cyrill Rigamonti von der Universität Bern in einem Fachzeitschriftenartikel, dass der Handel mit gebrauchter Software mit dem schweizerischen Urheberrecht vereinbar ist. (GRUR Int. 2009,14ff.)

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